Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und FWG in der Stadtverordnetenversammlung Taunusstein

Taunusstein, den 10. Dezember 2020


CDU und FWG haben Handlungsspielräume gesichert Koalition zieht Bilanz

 

Taunusstein nachhaltig entwickeln. Das hatten sich die Fraktionen von CDU und FWG in Taunusstein als Koalition zum Beginn dieser Wahlperiode vorgenommen. „Für die Stadt, die hier lebenden Menschen, Unternehmen und Gewerbetreibende sollten planbar Perspektiven eröffnet und Handlungsspielräume gesichert werden. Wir wollten Taunusstein zukunftsfest machen. Heute, zum Ende der Wahlperiode, hat Taunusstein eine spürbar und sichtbar gute Entwicklung genommen“, stellen die Fraktionsvorsitzenden der CDU, Andreas Monz und der FWG, Helmut Grundstein, fest.

 

CDU und FWG in der Stadtverordnetenversammlung ziehen eine positive Bilanz ihrer Arbeit während der vergangenen bald fünf Jahren seit der Kommunalwahl im März 2016.

 

Wesentliche Bedingung für den Erfolg der Koalition von CDU und FWG in den Anstrengungen um eine nachhaltige Stadtentwicklung sei ein positives Klima in der Zusammenarbeit der politischen Akteure in Taunusstein gewesen. Daher dankten beide Fraktionsvorsitzenden ausdrücklich für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Bürgermeister Sandro Zehner, der Verwaltung und den weiteren in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen.

Alle wesentlichen politischen Vorhaben der Stadt seien frühzeitig zwischen allen Fraktionen und dem Bürgermeister abgestimmt und einvernehmlich beschlossen und umgesetzt worden.

Ziel der Stadtentwicklungspolitik sei Planungssicherheit durch Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsstrategie gewesen. Im Ergebnis konnte während der ablaufenden Wahlperiode ein neuer Gesamtflächennutzungsplan mit Entwicklungen in allen Ortsteilen verabschiedet werden. Durch die neue StaTa GmbH sei eine schnelle Entwicklung von Gewerbeflächen möglich geworden. Auch der Erhalt der Firma Hessapp mit 100 Arbeitsplätzen und die anstehende Verlagerung der Stadtwerke an diesen zentralen Standort in Hahn seien Erfolg dieser Maßnahme. In den vergangenen Jahren sei in Taunusstein der Neubau von 78 geförderten und teils barrierefreien Wohnungen auf den Weg gebracht worden. Dazu träten abgeschlossene Dorferneuerungsprozesse in Niederlibbach und Wingsbach mit einem Mehrgenerationenhaus in Niederlibbach und dem Mehrgenerationenplatz, der sanierten „Alten Schule“ in Wingsbach und einem neuen Dorfplatz sowie vielen privaten Baumaßnahmen.

 

„Mehr Wohnraum für jeden Geldbeutel und für jeden Ortsteil Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft sind das Ergebnis einer transparenten und planbaren Stadtentwicklungspolitik“, betonte Heidemarie Kaiser, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der FWG-Fraktion.

 

Der Taunuskamm und das Taunussteiner Trinkwasser müssen vor den negativen Einflüssen von Windkraftanlagen geschützt bleiben. Deshalb haben CDU und FWG mit ihren Anträgen dafür gesorgt, dass Taunusstein sich gegen die Genehmigung von Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm wehrt.“, betonte Frederic Blasche, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

 

Die nachhaltige Aufwertung des Aartals von der Aarquelle bis Seitzenhahn zu einem Natur- und Erholungsraum, unter breiter Beteiligung der Taunussteiner werde endlich Wirklichkeit. Neue Arbeitsplätze und Wohnraum entstünden im Hahner Zentrum. Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED spare Energie und Geld. Und insbesondere auch Dank des Bürgermeisters gebe es nun vergünstigte Buspreise zwischen Taunusstein und Wiesbaden.

 

„Wir wollen, dass man sich in Taunusstein sicher fühlen kann. Deshalb haben wir mit dem Projekt KOMPASS des Hessischen Innenministeriums Sicherheit zum Thema gemacht und mehr Ordnungspolizisten auf die Straße gebracht“, unterstreicht der Jurist Monz.

 

In der Finanzpolitik sei Ziel der Koalition eine nachhaltige Finanzwirtschaft und Konsolidierung der Taunussteiner Finanzen.

„Dank der hessenweit beachteten und ausgezeichneten Taunussteiner Nachhaltigkeitssatzung und einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik konnten Schulden abgebaut und Investitionen in KiTas, Straßen und Freizeiteinrichtungen möglich gemacht werden“, resümiert Jens Hohenstein, Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Dazu ergänzt der erfahrene Haushaltspolitiker Grundstein: In Taunusstein zahlt man weniger Steuern und Gebühren, als in anderen vergleichbaren Städten. Und trotzdem konnten Rücklagen gebildet werden, die jetzt helfen, Steuererhöhungen und Härten während der Corona-Pandemie zu vermeiden.“

Vor allem wollte sich die Koalition mit ihren Vorhaben für ein Taunusstein als attraktive Familienstadt und Stadt für alle Generationen einsetzen. „Kinder sind unsere Zukunft. Deshalb wird Taunusstein kinderfreundliche Kommune und deshalb haben CDU und FWG das neue Jugendpflegekonzept ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt“, so Roswitha Bausch, sozialpolitische Sprecherin der FWG.

Ergebnis vieler Anstrengungen sei auch eine umfassende Versorgung mit qualitativen KiTa-Plätzen, halbtags gebührenfrei, eine Aufwertung von Taunusstein als Gesundheitsstandort, auch durch das neu entstehende Medi-Zentrum mit dem Ausbau medizinischer Grundversorgung in Neuhof.

„Wir wollen, dass sich alle Generationen in Taunusstein wohlfühlen und gut miteinander leben können. Über die Vereinsförderung, die Beratung und Förderung in der Leitstelle Älterwerden oder die Unterstützung freiwilliger Strukturen wie im MüZe sichern wir das ehrenamtliche Engagement und ein gutes soziales Miteinander in Taunusstein“, fasst J. Michael Henneberg, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion zusammen.

Taunusstein fördere das Ehrenamt mit dem Pilotprojekt Engagementlotsen, sei Pilotkommune im Netzwerk Wohnen und verfüge über eine aktive Pflegebegleitung für Angehörige in der Leitstelle Älterwerden. Unvergessen seien auch viele schöne Momente im neuen Taunussteiner Kultursommer.

„So konnte Taunusstein nach fünf Jahren politisch verantwortlicher Arbeit mit der Mehrheit von CDU und FWG als attraktives Wohnumfeld und verlässlicher Standort für Gewerbe und Unternehmen weiterentwickelt werden“, beschließen Monz und Grundstein das Resümee der Koalitionsfraktionen.